In Zusammenarbeit mit dem Hauptzollamt Braunschweig, der Steuerfahndung Braunschweig, dem Finanzamt Braunschweig und der Stadt Helmstedt kontrollierte die Polizei Helmstedt am Mittwochabend, den 24. Juli, sieben Gewerbeobjekte in der Helmstedter Innenstadt.
Wie die Polizei mitteilt, stellten die Beamten bei den Kontrollen diverse Verstöße unter anderem gegen die Gewerbeordnung, das Kreislaufwirtschaftsgesetz, das Waffengesetz, die Abgabenordnung, das Tabaksteuerrecht, die Spielverordnung und die Datenschutz-Grundverordnung fest.
Illegale Waren in mehreren Betrieben festgestellt
So fanden sie in zwei Kiosken ausländische Einweggetränkedosen ohne Pfandbanderolen. In einem Geschäft standen zwei Spielautomaten ohne die nötigen Prüfplaketten. Die Automaten wurden abgestellt und die Benutzung untersagt.
Der Zoll fand in einem Geschäft etwa acht Kilogramm unversteuerten Wasserpfeifentabak, zwei Liter Liquid sowie weitere unversteuerte Tabakwaren. In einem Objekt wurde etwa neun Kilogramm unversteuerter Wasserpfeifentabak gefunden. In einem Kiosk wurden diverse unversteuerte Liquid enthaltende Vapes sowie Dosen mit dem verbotenen Tabakprodukt namens Snus gefunden. Alle gefundenen Gegenstände wurden sichergestellt.
Passanten stören die Kontrollen
In einem weiteren Gebäude wurde ein Schlagstock und eine Luftdruckpistole gefunden und sichergestellt. Zudem waren in drei Geschäften Kameras installiert, die öffentliche Plätze und Wege filmten.
Vor dem Kiosk in der Straße Papenberg störte ein 22 Jahre alter Mann die Maßnahmen der eingesetzten Beamten. Diese verhafteten ihn, weil er den ihm mehrfach erteilten Platzverweis ignorierte. Auch vor dem Kiosk in der Straße Holzberg störte ein Passant den Einsatzablauf. Er erhielt daher einen Platzverweis.
Im Rahmen ihrer Zuständigkeiten leiteten die Polizei, den Zoll, die Steuerfahndung, das Finanzamt und die Stadt Helmstedt diverse Verfahren ein. Die Beamten ermitteln weiterhin.
Beitragsbild: Die Polizei und der Zoll durchsuchten mehrere Läden in Helmstedt. Foto: Stock